Die BVV-Sitzung vom 14. Dezember 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

bei der BVV-Sitzung vom 14. Dezember 2023 haben wir folgende Anträge eingereicht: 

 

Zudem wollten wir vom Bezirksamt wissen, wie es um den Winterdienst für sichere Radwege steht. Die Antwort von Verkehrsstadträtin Dr. Almut Neumann lautete wie folgt: „Radwege müssen prioritär geräumt werden. Das BA steht hier im Austausch mit Senat und BSR.“ Das finden wir gut und leiten Anregungen auch gerne weiter, damit Radfahrer sicher durch über den winterlichen Radweg kommen.

Wir freuen uns, dass unsere Entschließung „Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgen sowie mit Israel und unserer Partnerstadt Holon bei Tel-Aviv“ einstimmig beschlossen wurde. Weitere Informationen zur Drucksache finden Sie hier. 

Darüber hinaus wurde nach einigen Ausschussschleifen unser Antrag „Späti-Kultur in Mitte erhalten“ angenommen. Lesen Sie hier mehr zu unserem Einsatz für Spätis in Mitte.. 

Bleiben Sie stets über unsere Arbeit in der BVV Mitte informiert und folgen Sie uns auf Instagram, Twitter und Facebook. Bei Rückfragen erreichen Sie uns unter BVV@fdp-mitte.berlin. 

Mit besten Grüßen

Bastian Roet & Johanna Koch 
 

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